Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung hat die humanitäre Hilfe für Jemen von 32,5 Millionen Euro im Jahre 2016 auf bisher 125 Millionen Euro im Jahr 2017 knapp vervierfacht. Die Mittel seien in den von den Vereinten Nationen koordinierten humanitären Hilfsplan integriert. Dieser deklarierte für das Jahr 2017 einen Bedarf von 2,1 Milliarden US-Dollar. So hieß es in der Antwort (18/12788) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/12431).
Die Gründe für die humanitäre Notlage im Jemen seien vielschichtig. Darüber hinaus seien sie nicht nur im militärischen Vorgehen der von Saudi-Arabien geführten Koalition zu suchen. „Extreme Armut, Flüchtlings- und Migrationsströme, steigende Lebensmittelpreise, Wasserknappheit, Ölkrise sowie häufige Naturkatastrophen (wie etwa Dürren) und interne bewaffnete Konflikte kennzeichneten die Lage bereits vor 2015. Die Kampfhandlungen und damit einhergehende Maßnahmen seit Ende März 2015 haben wichtige Versorgungsrouten und andere zivile Infrastruktur zerstört. Dadurch haben sie die Versorgungslage erheblich verschlechtert“, schreibt die Bundesregierung.
Im Jahr 2016 schufen die Vereinten Nationen den Verifikations- und Inspektionsmechanismus UNVIM („United Nations Verification and Inspection Mechanism“). Dadurch habe sich der Zugang zu den jemenitischen Häfen im Roten Meer verbessert. “ Gleichwohl können zusätzliche Inspektionsmaßnahmen dazu beigetragen haben, dass Warenimporte verzögert wurden.“ Diese waren im Rahmen der von der Militärkoalition unter Führung Saudi-Arabiens durchgeführten Seeraumüberwachung verhängt worden.
Quelle: Heute im Bundestag Nr. 432
